Meine Aufgaben & Ziele

Ich bin die einzige Bundestagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für Mecklenburg-Vorpommern, bin Mitglied im Verteidigungsausschuss, setze mich in verschiedenen Parlamentariergruppen für die internationale Zusammenarbeit im Ostseeraum ein und bin Koordinatorin der Bundesregierung für maritime Wirtschaft und Tourismus. Mehr zu meinen Aufgaben können Sie weiter unten nachlesen.

CM5

Mein MV

Mecklenburg-Vorpommern ist ein Flächenland mit vielen Herausforderungen: häufig lange Wege zum Ziel, dazu ein schlecht ausgebauter ÖPNV und immer wieder Funklöcher.

Gleichzeitig ist Mecklenburg-Vorpommern als eines der schönsten Bundesländer voller Sehnsuchtsorte: faszinierende Naturschutzgebiete, die Ostsee direkt vor der Tür, weite Strände, kleine Fischerdörfern und wunderschöne Landschaft.

Ich lebe einfach gern hier und genau das hat mich in die Politik gebracht. Ich möchte erreichen, dass Mecklenburg- Vorpommern nicht nur eines der beliebtesten Urlaubsländer ist, sondern auch ein Wunschland zum Leben und Arbeiten.

Mit der Regierungsbeteiligung von uns Bündnisgrünen in der Ampelkoalition haben sich meine Aufgaben erweitert: Ich bin jetzt nicht nur Bundestagsabgeordnete, sondern auch Koordinatorin der Bundesregierung für maritime Wirtschaft und Tourismus. 
 
Die maritime Wirtschaft und der Tourismus stehen vor großen Herausforderungen, Umbrüchen und Chancen. Mein Ziel ist beide Branchen auf dem Weg zu begleiten und zukunftssicher aufzustellen. 
 
Im maritimen Bereich stellt sich die grundlegende Frage für den Verkehr der Zukunft: Wie können wir Waren und Menschen möglichst emissionsarm transportieren? Green Shipping und innovative Produktion im Schiffbau bringen uns bei der ökologischen Transformation voran und halten gleichzeitig Know-how sowie Arbeitsplätze in der Region. 
 
Kaum eine Branche hat unter der Corona-Pandemie so sehr gelitten wie der Tourismus. Die Herausforderung durch den Fachkräftemangel wurde noch einmal verschärft. Auch Digitalisierung und Klimaschutz verändern den Tourismus nachhaltig. Meine Aufgabe ist es dafür zu sorgen, dass alle davon profitieren: Umwelt, Fach- und Arbeitskräfte sowie Besucherinnen.   
 
Tourismus und die maritime Branche haben in Mecklenburg-Vorpommern eine lange Tradition. Ich will dieses Potential der Regionen stärken und Unternehmen beim ökologischen Umbau unterstützen.  Mit neuen grünen Jobs und ausreichend ausgestatteten Kommunen ist unser Land für Fachkräfte und Familien eine attraktive Heimat. Alle Menschen sollen in Mecklenburg-Vorpommern eine echte Chance haben!
 
Dafür setze ich mich als die Bündnisgrüne Stimme aus Mecklenburg-Vorpommern in Berlin ein.
Dazu brauchen wir auch Sie und Euch. Ihre Erfahrungen und Kenntnisse vor Ort können mir zeigen, was verändert und bedacht werden muss. Kommen Sie gerne auf mich zu!

Ihre Claudia Müller
 

Verteidungsausschuss

Ich bin Mitglied im Verteidigungsausschuss. Das bedeutet in diesen extrem gewalttätigen Zeiten eine große Verantwortung. Mittel für Militärausgaben müssen effizient und zielgerichtet eingesetzt werden. Die Bundeswehr braucht unsere volle Aufmerksamkeit. Als Parlamentsarmee verteidigt sie im Ernstfall unsere Demokratie und Freiheit, sie hilft im Krisenfall in Deutschland und in internationalen Einsätzen.


Als Abgeordnete entscheide ich mit über die Ausrüstung von Soldat*innen, damit diese ihren Dienst gut leisten können. Ich entscheide mit über neue Schiffe und Instandhaltung, Personal und Strukturen der Bundeswehr. Hier setze ich mich besonders für ausreichende Mittel, langfristige strategische Planung, europäische Aufgabenteilung und starke Bündnisse ein. Wichtig ist mir auch, dass Frauen und Diversität in der Bundeswehr gänzlich selbstverständlich werden, genauso wie Klima- und Umweltschutz. Als Abgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern liegt mir dabei besonders die Bergung von Munition in der Ost- und Nordsee am Herzen.

Für mich ist klar, dass militärische, energetische, wirtschaftliche und zivile Sicherheit immer zusammen gehören. Zivile Krisenprävention kann militärische Konflikte vermeiden, hat aber klare Grenzen. Wir müssen in einer gewalttätigen Welt beide Wege parallel verfolgen -  Frieden fördern und auf Angriffe gefasst sein.


Der Umstieg auf Erneuerbare Energien sind auch deshalb nicht mehr nur eine Frage des Klimaschutzes, sondern Herzstück für unsere eigene Sicherheit und Unabhängigkeit.

 Zusammenarbeit im Ostseeraum

Die internationale Kooperation im Ostseeraum ist von jeher ein wichtiges Thema für mich. Im Bundestag bin ich Mitglied in mehreren Parlamentariergruppen. Parlamentariergruppen sind interfraktionelle Zusammenschlüsse von Bundestagsabgeordneten, um die Zusammenarbeit und den Kontakt zu Parlamenten anderer Staaten eng zu pflegen. Ich bin Mitglied der Deutsch-Baltischen-, der Deutsch-Nordischen- sowie der Deutsch-Polnischen-Parlamentariergruppe.

 

Darüber hinaus bin ich seit dieser Legislaturperiode Mitglied der Ostseeparlamentarierkonferenz,  Baltic Sea Parliamentary Conference (kurz BSPC). Die BSPC ist ein parlamentarisches Gremien aller Ostseeanrainerstaaten (Russland ist derzeit suspendiert aufgrund des Angriffkrieges auf die Ukraine). Das besondere an der Konferenz ist, dass nicht nur die jeweiligen nationalen Parlamente vertreten sind, sondern auch Regionalparlamente Vertreter*innen entsenden. In der BSPC werden Themen diskutiert, die bedeutend für den gesamten Ostseeraum sind. Beispiele aus der Vergangenheit sind die Themen Munitionsaltlasten oder nachhaltiger Tourismus. Weitere Informationen finden Sie auf der der Website der BSPC (englischsprachig).