Datenschutz

Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung sowie sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist:

 

Deutscher Bundestag, Claudia Müller, MdB, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Deutschland, Tel.: 030 / 22 77 22 27, E-Mail: claudia.mueller@bundestag.de

 

Website: https://www.claudia-mueller.de/

 

Datenschutzerklärung

Der Schutz der personenbezogenen Daten der Besucher*innen dieser Webseite und aller Menschen, die mit uns in Kontakt treten, ist uns sehr wichtig. Sie könne von uns erwarten, dass wir mit Ihren Daten sensibel und sorgfältig umgehen und für eine hohe Datensicherheit sorgen. Wir beachten die Vorschriften des Bundesdatenschutz- und des Telemediengesetzes sowie der Datenschutzgrundverordnung und werden personenbezogene Daten der Nutzer*innen nur in dem in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Umfang verarbeiten.

1. Allgemeines

1.1 Betreiberin und Gegenstand

Das Büro Claudia Müller MdB betreibt diese Webseite unter Beachtung der einschlägigen europarechtlichen und deutschen Datenschutzbestimmungen.

1.2 Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.

1.3. rechtliche Grundlage

Die uns von Ihnen per Brief, E-Mail, Telefon, Fax, Kommentar auf der Webseite, Kontaktformular oder auf sonstigem Wege bereitgestellten Daten verwenden wir ausschließlich, um den von Ihnen damit jeweils angeforderten Dienst zu erbringen.

1.4 Auskunftsrecht und Fragen zum Datenschutz

Sie haben das Recht auf Auskunft über personenbezogene Daten, die zu Ihrer Person verarbeitet werden, sowie auf deren Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung sowie auf Datenübertragbarkeit und auf Widerspruch gegen die Verarbeitung.

 

Ebenso haben Sie das Recht, von uns weitere Auskunft zu unseren Datenschutzmaßnahmen (beispielsweise Löschfristen personenbezogener Daten) zu erhalten. Dazu können Sie ausschließlich schriftlich mit uns Kontakt aufnehmen oder eine Mail an claudia.mueller[at]bundestag.de senden.

1.5 Aufsichtsbehörde

Sie haben das Recht, bei der zuständigen Aufsichtsbehörde Beschwerde einzulegen.

Zuständige Aufsichtsbehörde:

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Ulrich Kelber

Graurheindorfer Straße 153

53117 Bonn

poststelle@bfdi.bund.de

2. Webseite und sonstige Onlineangebote

Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unserer Seite beispielsweise durch Nutzung eines Kontaktformulars personenbezogene Daten (beispielsweise Name oder E-Mail-Adresse) erhoben werden, erfolgt dies, soweit für den jeweiligen Zweck möglich, stets auf freiwilliger Basis.

Im Rahmen der lesenden Nutzung dieses Angebots werden personenbezogene Daten für folgende Zwecke erhoben:

2.1 Übermittlung der Onlineinhalte

2.1.1 Zweck und Daten

Zum Zweck der Übermittlung der von Ihnen aufgerufenen Webseite werden von Ihrem Browser unter anderem folgende Informationen (als Inhalt eines HTTP-Requests) übersandt:

Ihre IP-Adresse (eine Ziffernfolge, die Ihren Computeranschluss im Internet identifiziert),

die von Ihnen aufgerufene Webseite, Informationen zu dem von Ihnen verwendeten Browser und Betriebssystem.

2.1.2 Rechtsgrundlage

Die vorgenannten Datenkategorien werden für die Übermittlung des von Ihnen aufgerufenen Inhalts und zur Optimierung der Darstellung benötigt. Diese Verarbeitung erfolgt aufgrund unseres berechtigten Interesses, Ihnen die Inhalte auf Ihre Anfrage hin zu übermitteln.

2.1.3 Datenübermittlung und Zugriffsberechtigte

Die Zugriffsrechte richten sich nach unserem jeweiligen internen Berechtigungskonzept und den entsprechenden schriftlichen Auftragsvereinbarungen mit unseren Dienstleistern.

2.1.4 Ihre Rechte

Unbenommen bleibt es Ihnen, dennoch einen Antrag auf Auskunft zu stellen. Wir werden den Anspruch in diesem Fall für den Einzelfall prüfen und uns bemühen, Ihnen die Auskunft nach Möglichkeit und im Zweifel auch ohne einen Rechtsanspruch entweder zu erteilen oder die Verweigerung der Auskunft schriftlich zu

begründen.

2.2 Übermittlung von Inhalten Dritter

Auf unseren Webseiten können wir weitere Dienste nutzen, um fremde Inhalte einzubinden. Die Weiterleitung erfolgt, weil wir ein berechtigtes Interesse daran haben, unsere Inhalte mit anderen anzureichern und so in Beziehung zu setzen. Hierbei werden Sie an die jeweiligen Dienste übermittelt, die auf diesem Wege im Rahmen des HTTP-Requests (s.o.) in der Regel auch erfahren, dass Sie unsere Seite besuchen. Zur Wahrung Ihrer schutzwürdigen Belange, nämlich zu kontrollieren, welche Datenverarbeiter/innen erfahren, dass Sie unsere und diese Inhalte aufrufen, erfolgt die Weiterleitung in der Regel erst nach einer Bestätigung von Ihnen. Werden diese Dienste in Gebrauch genommen, so richtet sich die Erhebung und Nutzung der Daten nach deren jeweiligen Datenschutzrichtlinien.

2.3 Verbesserung des Onlineangebots

2.3.1 Zweck und Datenkategorien

Zur Verbesserung unseres Onlineangebots werten wir aus, wie unsere Seite benutzt wird.

Darüber hinaus nutzen wir Cookies, um unsere Nutzer*innen wieder zu erkennen und unser Angebot nutzerfreundlich zu gestalten. Einige Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Sie ermöglichen es uns so, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.

Wenn Sie dies nicht wünschen, können Sie Ihren Browser so einrichten, dass er Sie über das Setzen von Cookies informiert und Sie dies nur im Einzelfall erlauben. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität unserer Website eingeschränkt sein.

So aktivieren  oder deaktivieren Sie Cookies in Ihrem Browser:

Netscape, Mozilla, Firefox: ->Bearbeiten ->Einstellungen ->Erweitert ->Cookies

Explorer: ->Ansicht ->Internetoptionen ->Erweitert ->Cookies

Falls das Tracking bei Ihnen derzeit nicht aktiv ist, dann weil Ihr Browser uns mitgeteilt hat, dass Sie kein Tracking wünschen. Hierbei handelt es sich um eine Browsereinstellung. Um das Tracking wieder zu aktivieren, müssen Sie die sogenannte "Do Not Track"-Einstellung in Ihrer Browsereinstellungen deaktivieren.

2.3.2 Rechtsgrundlage

Die vorgenannten Datenkategorien werden aufgrund unseres berechtigten Interesses an der Verbesserung unseres Onlineauftritts verarbeitet.

2.3.3 Datenübermittlung und Zugriffsberechtigte

Die Zugriffsrechte richten sich nach unserem jeweiligen internen Berechtigungskonzept und den entsprechenden schriftlichen Auftragsvereinbarungen mit unseren Dienstleistern.

2.3.4 Deine Rechte

Ein Berichtigungs-, Auskunfts- und Löschanspruch besteht nicht, weil nach der Erhebung eine Anonymisierung erfolgt und in aller Regel ein Bezug auf den Auskunftsersuchenden durch uns nicht mehr herstellbar ist.

2.4 Nutzung von Formularen auf dieser Webseite

2.4.1 Zweck und Daten

Es werden personenbezogene Daten erhoben, die ausschließlich der Erfüllung des jeweilig angegebenen Zwecks dienen. Diese Daten umfassen:

2.5.1.1 bei Kontaktformularen

­Name

­E-Mail-Adresse

Sonstige von Ihnen auf freiwilliger Basis im Kommentar- oder Nachrichtfeld eingegebenen Daten

Bitte beachten Sie, dass eine Bearbeitung Ihrer Nachricht ohne die Eingabe personenbezogener Daten nicht möglich ist.

2.5.2 Rechtsgrundlage

Die Datenspeicherung erfolgt durch Einwilligung Ihrerseits sowie auf der Grundlage des berechtigten Interesses der Betreiberin dieser Webseite, Ihre Anfrage zu bearbeiten.

2.5.3 Datenübermittlung und Zugriffsberechtigte

Die Zugriffsrechte richten sich nach unserem jeweiligen internen Berechtigungskonzept und den entsprechenden schriftlichen Auftragsvereinbarungen mit unseren Dienstleistern.

2.5.4 Speicherdauer

Sie stimmen durch Ihre Kontaktaufnahme einer Kontaktaufnahme unsererseits sowie der Datenspeicherung für die Bearbeitung Ihrer Anfrage zu.

Diese personenbezogenen Daten werden auf Basis der in unseren internen Datenschutzregeln festgelegten Fristen aufbewahrt. In der Regel beträgt diese Frist für den Fall von Anschlussfragen maximal 24 Monate oder so lange, bis Sie der Nutzung der Daten widersprechen  und die Löschung beauftragen.

2.5.5 Ihre Rechte

Sie haben das Recht auf Auskunft zu allen von Ihnen bei uns gespeicherten Datenkategorien und deren Speicherdauer sowie auf deren Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung.

3. sonstige Kontaktaufnahme

Sollten Sie per Brief, E-Mail, Telefon, Fax oder auf sonstigem Wege Kontakt mit uns aufnehmen, speichern und verarbeiten wir die von Ihnen dadurch auf freiwilliger Basis bereitgestellten Daten ausschließlich, um den von Ihnen damit jeweils angeforderten Dienst (beispielsweise die Beantwortung Ihrer Anfrage) zu erbringen.

3.1 Rechtsgrundlage

Die Datenspeicherung erfolgt durch Einwilligung Ihrerseits sowie auf der Grundlage des berechtigten Interesses der Betreiberin dieser Webseite, Ihre Anfrage zu bearbeiten.

3.2 Datenübermittlung und Zugriffsberechtigte

Die Zugriffsrechte richten sich nach unserem jeweiligen internen Berechtigungskonzept und den entsprechenden schriftlichen Auftragsvereinbarungen mit unseren Dienstleistern.

3.3 Speicherdauer

Sie stimmen durch Ihre Kontaktaufnahme einer Kontaktaufnahme unsererseits sowie der Datenspeicherung für die Bearbeitung Ihrer Anfrage oder der Vorbereitung, Durchführung, Nachbereitung und internen Dokumentation einer Veranstaltung zu.

Diese personenbezogenen Daten werden auf Basis der in unseren internen Datenschutzregeln festgelegten Fristen aufbewahrt. In der Regel beträgt diese Frist für den Fall von Anschlussfragen maximal 24 Monate oder so lange, bis Sie der Nutzung der Daten widersprechen und die Löschung beauftragen.

3.4 Ihre Rechte

Sie haben das Recht auf Auskunft zu allen von Ihnen bei uns gespeicherten Datenkategorien und deren Speicherdauer sowie auf deren Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung.

4. Weitergabe von Daten an Dritte

Grundsätzlich geben wir keine personenbezogenen Daten an Dritte weiter, es sei denn, wir sind aufgrund von behördlichen oder gerichtlichen Anordnungen dazu verpflichtet. Hierbei kann es sich insbesondere um die Auskunftserteilung für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr oder zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte handeln.

Einschränkungen:

4.2 Besuche im Bundestag und Veranstaltungen

Zum Zweck der Organisation und Durchführung einer Veranstaltung (bspw. Besuch im Bundestag oder Konferenz) können wir die Weitergabe der zu diesem Zwecke notwendigerweise erhobenen Daten an einen oder mehrere Auftragsverarbeiterinnen oder -verarbeiter, beispielsweise den Besucherdienst des Deutschen Bundestages oder die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, veranlassen. Diese nutzen die personenbezogenen Daten ebenfalls ausschließlich für eine interne Verwendung zum jeweils angegebenen Zweck.

4.3 Bearbeitung von Anfragen

Zum Zweck der Bearbeitung Ihrer Anfrage an die Betreiberin dieser Webseite können wir Ihre Anfrage ausschließlich zu diesem Zwecke an die zu diesem Zwecke geeigneten Stellen weiterleiten. Diese sind:

  • die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und deren Abgeordnete

  • Die Bundespartei Bündnis 90/Die Grünen sowie ihre Gremien, ihre Unterorganisationen (Landes- und Ortsverbände) und deren Gremien

  • Die Fraktion Fraktion der Grünen/EFA im Europäischen Parlament und deren Abgeordnete

  • Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen in den Landtagen und deren Abgeordnete

  • Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen in kommunalen Parlamenten wie Kreistagen oder Stadtverordnetenfraktionen

  • Landesregierungen mit Grüner Beteiligung

  • Grün geführte Bundesministerien und ihre nachgeordneten Stellen

  • Die Heinrich-Böll-Stiftung in Bund und Ländern

Sollten im Falle einer Weiterleitung Ihre schutzwürdigen Interessen verletzt werden, ist die Weiterleitung selbstverständlich ausgeschlossen. Dies betrifft Anfragen, die persönliche Informationen erhalten, welche über die unbedingt zur Beantwortung der Anfrage enthaltenen Namen und Kontaktdaten hinausgehen, also beispielsweise Daten über Ihre Gesundheit, Ihre Sexualität oder die Mitgliedschaft in Organisationen enthalten.

Unabhängig davon können wir Ihre Nachricht ausschließlich zum Zwecke der Beantwortung anonymisiert ebenfalls an Dritte weiterleiten.

5. Sicherheit

Alle Informationen, die Sie an uns übermitteln, werden durch unseren Dienstleister auf Servern in den Vereinigten Staaten, in Irland, Südkorea, Taiwan oder Israel gespeichert. Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um zu gewährleisten, dass Ihre personenbezogenen Daten vor Verlust, Zerstörung, unrichtigen Veränderungen oder unberechtigten Zugriffen Dritter geschützt sind.

In jedem Fall haben von unserer Seite nur berechtigte Personen Zugang zu Ihren personenbezogenen Daten, und dies auch nur insoweit, als es im Rahmen der jeweiligen Zwecke erforderlich ist.

6. Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten

Wir verarbeiten und speichern Ihre personenbezogene Daten nur für den Zeitraum, der zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist oder sofern dies durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einen anderen Gesetzgeber in Gesetzen oder Vorschriften, welchen wir unterliegen, vorgesehen wurde.

Entfällt der Speicherungszweck oder läuft eine vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einem anderen zuständigen Gesetzgeber vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden Ihre personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

Sie können uns jederzeit um Auskunft über die genaue Speicherdauer Ihrer Daten ersuchen.

6. Automatisierte Entscheidungsfindung

Wir verzichten auf eine automatische Entscheidungsfindung oder ein Profiling.

7. Impressum und Kontakt

Weitere Informationen zur Nutzung dieses Internetangebots finden Sie in unserem Impressum. Bei Fragen können Sie uns unter Kontakt kontaktieren.

Bei Fragen zum Thema Datenschutz erreichen Sie uns unter claudia.mueller[at]bundestag.de.

9. Änderungen dieser Datenschutzerklärung

Wir behalten uns das Recht vor, diese Datenschutzerklärung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Eine jeweils aktuelle Version ist an dieser Stelle verfügbar. Bitte suchen die Website regelmäßig auf und informieren Sie sich über die geltende Datenschutzerklärung.