Meine Themen

MARITIME WIRTSCHAFT

KLEINE UNTERNEHMEN

„Gerecht ist,
was auch
übermorgen noch
als fair gilt!“

OSTSPEZIFISCHE

THEMEN

EU-THEMEN

MARITIME WIRTSCHAFT

 
Saubere Schifffahrt: Noch viel zu tun

Abgasproblematik reduzieren

An der Küste müssen wir wieder saubere Luft einatmen können

 

  • Dafür ist es notwendig, dass Schiffe künftig mit umweltfreundlichen Antrieben fahren, z.B. LNG (verflüssigtes Gas) und in Häfen über Landstrom.

Bundesregierung muss liefern

Saubere Schifffahrt funktioniert nur mit allen Beteiligten

 

  • Es ist jetzt an der Bundesregierung, die Bundesflotte möglichst flächendeckend auf LNG umzustellen und bei Schiffen, die nur kurze Strecken unterwegs sind, auch Elektromotoren vorzusehen.

  • Das erste positive Beispiel ist das Vermessungsschiff „Atair“, das aktuell für den Bund neu gebaut wird und mit LNG angetrieben werden soll. Viele weitere Exempel dieser Art müssen folgen. Das wäre ein wichtiger Beitrag für eine saubere Schifffahrt, auch als Vorbild für den privaten Sektor.

Ausbau der Häfen

Jetzt ist es an den Häfen die notwendigen Kapazitäten zum Betanken bereitzustellen

 

  • Die Betankungsregularien in den Häfen gleichen einem Flickenteppich. Hier brauchen wir dringend Standards.

  • Es kann nicht sein, dass in jedem Hafen andere Bedingungen gelten und auch für jeden Hafen, auch an der deutschen Nord- und Ostseeküste, eine separate Genehmigung für den Betankungsprozess eingeholt werden muss.

KLEINE UND MITTELSTÄNDISCHE UNTERNEHMEN

 
Gute Bedingungen für Unternehmen,
Menschen und Umwelt schaffen

Unternehmensnachfolge sichern

 

Kleine Unternehmen beim Generationswechsel unterstützen

  • In Mecklenburg-Vorpommern sind 34% aller Inhaber*innen von KMU über 55 Jahre alt: Zeit die Nachfolge zu planen.
     

  • Auch eine Betriebsübergabe ist ein Neuanfang: deshalb wollen wir sie genauso wie eine Gründung fördern und unterstützen.
     

  • Für innovative Veränderungen bei der Übergabe wollen wir Gelder zur Verfügung stellen.
     

Kleine Unternehmen ganz groß


Klein- und Kleinstunternehmen sowie Selbstständige sinnvoll fördern

  • 97,9% aller Unternehmen in MV sind Klein- und Kleinstunternehmen.
     

  • Wir fordern endlich Fördertöpfe besser zu nutzen, um regionale Projekte langfristig zu unterstützen.
     

  • Gerade in Wachstumsphasen, bei der Digitalisierung oder der Markteinführung wollen wir kleine Unternehmen unterstützen.
     

  • Krankenkassenbeiträge für Selbstständige wollen wir an ihre realen Einkünfte anpassen, sowie Arbeitslosen- und Rentenversicherung möglich machen.
     

Digitalisierung als Chance

Infrastruktur ausbauen, Leben und Arbeit vor Ort verbessern

  • Smarte Verwaltung ohne mehrfache Papierformulare und lange Anfahrten vereinfachen den Alltag.
     

  • Innovative Mobilität und Lieferung schont die Umwelt und eröffnet neue Geschäftsfelder.
     

  • Mit E-learning in der Aus- und Fortbildung haben die Menschen in ländlichen Räumen bessere Zukunftschancen.
     

  • Wir haben die Konzepte für schnelles Breitband vor Ort – jetzt muss es losgehen.

OSTSPEZIFISCHE THEMEN

 
Chancengerechtigkeit für Ostdeutschland umsetzen

Engagierte Bürger*innen

vor Ort einbeziehen

  

Ob ein neues Gemeindezentrum oder der Erhalt der Grundschule – die Bürger*innen vor Ort wissen am besten, was sie für ihre Gemeinde brauchen

  •  Wir wollen die Bürger*innen in regionale Planung besser und einfacher einbeziehen.
     

  • Nur wenn Menschen beteiligt werden, kann die Umsetzung langfristig gelingen.
     

  • Neben Straßen und Breitbandausbau brauchen wir auch Ärztezentren, Schulen und Kultur vor Ort.

Strukturwandel als Chance für positive Veränderungen

Unser Ziel sind gleichwertige Lebensbedingungen im ländlichen Raum – und dafür stellen wir im Bund die richtigen Weichen

  • Wir müssen aus den Irrtümern nach der Wende lernen und Fehler aufarbeiten, wie z.B. bei der Treuhand, um die regionale Wirtschaft langfristig für die Zukunft fit zu machen.
     

  • Die Regionalförderung für die lokale Wirtschaft muss neu ausgestaltet und durch Fördermittel für die regionale Daseinsvorsorge ergänzt werden.​
     

  • Staatliches Land darf kein Spekulationsobjekt, sondern muss für kleine und regionale Projekte nutzbar sein. Deshalb fordern wir als erstes ein Verkaufsmoratorium für die Flächen der BVVG und einen besseren Zugang für Junglandwirt*innen und Projekte der ökologischen Landwirtschaft
     

Der Staat darf sich nicht aus
der Fläche zurückziehen

Vertrauen in einen funktionierenden Rechtsstaat ist Voraussetzung für gutes Leben für alle Bürger*innen

  • Die beste Prävention gegen Kriminalität:  Chancen geben und den Zusammenhalt stärken.
     

  • Öffentliche Institutionen und Behörden müssen auch im ländlichen Raum für die Bürger*innen verlässlich und erreichbar da sein.

 

EU-THEMEN

Gemeinsam und  gerecht gestalten

Das Europäische Semester

ernst nehmen

Gemeinsam gefundene europäische Regeln auch in Deutschland umsetzen

  • Im Bundestag betreue ich das Europäische Semester für uns Grüne. Das ist ein jährlicher Zyklus der EU mit dem die Europäischen Mitgliedsstaaten versuchen ihre Wirtschafts- und Fiskalpolitik aufeinander abzustimmen.
     

  • Die Bundesregierung sollte endlich anfangen, die Empfehlungen der Kommission umzusetzen und beispielsweise mehr Geld für die Entwicklung im eigenen Land in
    die Hand nehmen.

Gemeinsam mehr

vor Augen

  

Seit 2004 ist die Ostsee ein Binnenmeer der EU – ich setze mich dafür ein, die Zusammenarbeit im Ostseeraum zu stärken

  • Denn Probleme wie die Verschmutzung der Ostsee können wir nur gemeinsam lösen.
     

  • Im Ostseeraum treffen Menschen aus verschiedenen Staaten aufeinander. Oftmals lohnt der Blick über den Horizont, da woanders ähnliche Probleme verschieden kreativ gelöst werden. Das sollten wir zusammen nutzen und den Ostseeraum als Meer der Ideen sehen.

Ein Europa der Gleichberechtigung schaffen

Europaweite Gleichberechtigung von Berlin aus unterstützen das ist mein Ziel

  • Frauen verdienen in Deutschland sowie im EU-Schnitt immer noch weniger Geld als Männer. Das ist beschämend und muss der Vergangenheit angehören.
     

  • Es muss endlich gelten: gleicher Lohn für gleiche Arbeit – europaweit! Ich poche im Bundestag darauf, dass Deutschland dieses Ziel auch
    in Brüssel vertritt.

CLAUDIA MÜLLER

Politikerin

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

© 2020 by Claudia Müller